Allgemeine Geschäftsbedingungen
Knorrwerbung GmbH

1. Auftragsbedingungen

Der Auftraggeber ist an den Auftrag mit der Unterzeichnung des Auftragsformulars gebunden. Der Auftrag wird wirksam, wenn die Auftragsbestätigung bzw. Auftragsausführung durch Knorrwerbung erfolgt. Eine etwaige Ablehnung des Auftrags durch uns erfolgt schriftlich binnen einer Woche. Vom Auftrag abweichende Vereinbarungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Form, andernfalls sind sie nicht bindend.

2. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind sofort und ohne Skontoabzug zahlbar. Die Produktionskosten werden wie folgt fällig: 1/3 bei Auftragserteilung, 1/3 bei Entwurfserstellung, 1/3 nach Freigabe des Entwurfs/ vor Belichtung bzw. Encodierung. Eine monatliche Umlage der Produktionskosten ist verhandelbar und setzt eine Anzahlung in Höhe von 50% der Kosten bei Auftragserteilung voraus. Sollte die Vorführung eines Kinospots in einem der bestellten Kinos aus bestimmten Gründen nicht mehr möglich sein, werden die restlichen Produktionskostenanteile pro nicht abgenommenen Monat zur sofortigen Zahlung fällig. Dies entfällt, wenn die Belegung von Ersatz-Theatern vereinbart wird. Dies gilt nur für Werbemittel, für die monatlich eine Produktionskostenumlage anfällt. Bei Laufzeiten von unter einem Monat sind die Vorführkosten für die Gesamtdauer im Voraus zu entrichten, bei Laufzeiten von mindestens einem Monat oder länger jeweils monatlich im Voraus. Bei Zahlungs- und Abnahmeverzug sind wir berechtigt, die Produktion zu stoppen bzw. die weitere Vorführung der Werbung zu unterbrechen. Die noch offenstehenden Produktions- und Vorführkosten werden dann sofort und in einem Betrag fällig. Nach Zahlung des fälligen Restbetrages wird die weitere Abwicklung des Auftrags wieder aufgenommen und für die noch nicht erfüllte Vertragszeit durchgeführt.

3. Vorführung und Haftung

Wir stehen für eine technisch einwandfreie Produktion und pünktliche Vorführung der Werbung. Für den Inhalt und rechtliche Zulässigkeit der Werbemaßnahme sowie für die Einhaltung behördlicher und gesetzlicher Vorschriften ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Mit der Produktionsfreigabe des Entwurfs erkennt der Auftraggeber an, dass er evtl. übersehene Fehler und spätere Korrekturen im Werbemittel auf eigene Kosten ausbessern lässt. Bei berechtigter Beanstandung eines darüber hinausgehenden offensichtlichen Mangels im Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf technische Überprüfung und ggf. Nachbesserung bzw. Beseitigung der Ursache. Ein subjektiv empfundener Mangel (z.B. Ton zu leise) muss eindeutig und objektiv nachwiesen werden, ansonsten besteht kein Anspruch auf Änderung des Zustandes. Der Auftraggeber hat bei mangelhafter oder nicht stattgefundener Vorführung Anspruch auf einwandfreie Ersatzvorführung. Wird die hierfür gestellte angemessene Frist nicht eingehalten oder ist die Vorführung erneut nicht einwandfrei, besteht das Recht des Auftraggebers auf Zahlungsminderung oder Rücktritt vom Auftrag. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Reklamationen hinsichtlich der Vorführung müssen umgehend nach Feststellung des Mangels der Theaterleitung mündlich und uns innerhalb ein bis zwei Tagen schriftlich vorgetragen werden und können nur dann berücksichtigt werden. Für Beschädigung, Unbrauchbarwerden oder Verlust von Werbemitteln haften wir nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruht. Ebenso übernehmen wir keine Haftung für eine eventuelle Archivierung von Werbemitteln in unserem Hause. Für vom Auftraggeber selbst angelieferte Werbemittel übernehmen wir keine Gewähr hinsichtlich Qualität und technischer Vorführbarkeit.

4. Platzierung und Konkurrenzausschluss

Je nach Möglichkeit werden bestimmte Platzierungswünsche des Auftraggebers berücksichtigt. Eine Verpflichtung dazu besteht von unserer Seite aus nicht, ein Anspruch darauf kann nicht abgeleitet werden. Verträge mit Konkurrenzunternehmen des Auftraggebers können nicht ausgeschlossen werden.

5. Eigentumsrechte und Nutzungsrechte

Die von uns erstellten analogen Werbemittel (Diapositiv, Vorführkopien) gehen erst nach vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Auftraggebers über. Sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an den Entwürfen, Skizzen, Reinzeichnungen, Sprachtexten und Filmnegativen verbleiben uneingeschränkt bei uns, auch für den Fall einer Angebotsabgabe, die nicht zu einem Vertrag führt. Von uns erstellte digitale Werbemittel sowie digitale Belegexemplare von analogen Werbemitteln für den Auftraggeber dürfen von diesem nur für den mit uns vertraglich festgelegten Zweck der Kinowerbung verwendet werden. Für eine weitergehende Nutzung bedarf es unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Wir behalten uns im Einzelfall die Erhebung einer Nutzungsgebühr vor. Jede Verletzung einer der in diesem Absatz aufgeführten Rechte begründet eine Konventionalstrafe in Höhe von mindestens 500 Euro und höchstens in Höhe des uns dadurch entgangenen Umsatzes bzw. uns zugefügten Schadens.

6. Lieferfristen

Gestaltungsvorlagen für die Erstellung des Werbemittels müssen uns spätestens vier Wochen vor der geplanten Schaltung vorliegen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Produktionsentwurf innerhalb der auf dem Formular vermerkten Frist unter Angaben eventueller Korrekturen zur Belichtung bzw. Encodierung freizugeben. Vom Kunden selbst gelieferte Werbemittel müssen uns rechtzeitig, d.h. spätestens eine Woche vor Einschaltbeginn vorliegen. Stehen Vorlagen, Produktionsfreigaben oder Werbemittel nicht rechtzeitig zur Verfügung, sind wir berechtigt, ungeachtet der Nichtvorführung die Schaltkosten für den gebuchten Vorführzeitraum zu berechnen.

7. Kündigungs- und Rücktrittsrecht

Ein Auftrag mit fester Laufzeit verlängert sich um die gleiche Dauer, wenn er nicht drei Monate vor Ablauf per Einschreiben gekündigt wird. Ein Rücktrittsrecht besteht nur bei Geschäftsaufgabe und bei Verträgen ohne feste Laufzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor dem 1. Tag des Kündigungsmonats. Wenn der Geschäftsbetrieb verkauft wird, übernimmt der neue Inhaber den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten. Andernfalls kommt der ehemalige Auftragsgeber selbstschuldnerisch für den Auftragsrest auf. In diesem Falle werden noch ausstehende Produktionsumlagen in einem Betrag fällig, sowie eine Abstandssumme von 30% über die noch nicht abgenommene Schaltzeit. Im Falle einer beiderseitig einverständlichen vorzeitigen Beendigung des Vertrages zwischen uns und dem Auftraggeber wird die Differenz zwischen dem regulären und dem durch die Vertragslaufzeit rabattierten Einschaltpreis zur sofortigen Zahlung fällig. Wenn ein unwiderruflich erteilter Auftrag von seitens des Auftraggebers nicht erfüllt wird, ist eine Abstandssumme in Höhe von 30% des Gesamtauftragswertes zu zahlen.

8. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Bonn. Dies gilt für den Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gleichermaßen. Es gilt deutsches Recht.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Auftraggeber einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.